§ 1. VERKÄUFER UND CHARAKTER DES SHOPS
- Der unter der Adresse KORKSHOP.EU erreichbare Online-Shop, im Folgenden „Website“ oder „Shop“ genannt, wird betrieben von:
KORK.PL sp. z o.o.
ul. Nowosolska 12
60-171 Poznań
Polen
KRS: 0000941946
NIP / EU-USt-IdNr.: PL7792368534
REGON: 301311448
Registergericht: Sąd Rejonowy Poznań–Nowe Miasto i Wilda w Poznaniu, VIII Wydział Gospodarczy Krajowego Rejestru Sądowego
Stammkapital: 150.000 PLN
E-Mail: biuro(at)kork.pl
Tel.: +49 1590 4699518
im Folgenden „Verkäufer“ genannt.
- Der Verkäufer ist eine polnische Gesellschaft mit Sitz in Polen. KORKSHOP.EU ist weder eine eigenständige deutsche Gesellschaft noch eine deutsche Niederlassung oder ein eigenständiger deutscher Verkäufer.
- Die Website KORKSHOP.EU richtet sich insbesondere an Kunden auf dem deutschen Markt; die Produkte werden jedoch grundsätzlich vom Verkäufer aus Polen verkauft und versandt.
- Allein die Nutzung der Domain KORKSHOP.EU, der deutschsprachigen Version der Website, der für den deutschen Markt angegebenen Preise oder die Lieferung nach Deutschland bedeutet nicht, dass der Verkäufer seinen Sitz oder eine feste Geschäftsniederlassung in Deutschland hat.
- Sofern bei einem bestimmten Produkt, in der Bestellübersicht oder im Rahmen individueller Vereinbarungen nichts anderes angegeben ist, werden die Waren aus einem Lager oder von einem Abwicklungsstandort des Verkäufers in Polen versandt.
- Die für die Rücksendung von Produkten, einschließlich Rücksendungen im Zusammenhang mit dem Widerruf des Vertrags, vorgesehene Rücksendeadresse lautet:
KORK.PL sp. z o.o.
ul. Szkolna 69
62-070 Gołuski
Polen
sofern der Verkäufer dem Kunden im Zusammenhang mit einer bestimmten Bestellung, einer Reklamation oder einer vereinbarten Transportart keine andere zutreffende Rücksendeadresse mitteilt.
§ 2. DEFINITIONEN
Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
- Verkäufer – KORK.PL sp. z o.o. mit Sitz in Poznań, deren Angaben in § 1 aufgeführt sind.
- Website / Shop – der vom Verkäufer unter der Domain KORKSHOP.EU betriebene Online-Shop.
- Kunde – eine natürliche Person, juristische Person oder Organisationseinheit, die befugt ist, mit dem Verkäufer einen Vertrag abzuschließen.
- Verbraucher – eine natürliche Person, die mit dem Verkäufer einen Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Soweit zwingende Vorschriften des jeweils anwendbaren Rechts auch anderen Kategorien von Kunden Verbraucherschutz gewähren, bleiben diese Vorschriften unberührt.
- Unternehmer – ein Kunde, der den Vertrag im Zusammenhang mit seiner gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit abschließt und in Bezug auf den betreffenden Vertrag nicht den für Verbraucher vorgesehenen Schutz in Anspruch nimmt.
- Produkt – eine im Shop zum Verkauf angebotene bewegliche Sache, insbesondere ein Produkt oder Material aus Naturkork, ein Dämmstoff, Dekorations-, Bau- oder Ausbaumaterial, Zubehör oder eine andere Ware aus dem Angebot des Verkäufers.
- Bestellung – eine Erklärung des Kunden, die auf den Erwerb der ausgewählten Produkte gerichtet ist.
- Vertrag – ein im Fernabsatz zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossener Kaufvertrag über ein Produkt.
- Lieferland – das Land oder Gebiet, in das das Produkt gemäß der Bestellung geliefert werden soll.
- Abrechnungsland – das Land, das mit den vom Kunden für Rechnungs- oder Steuerabrechnungszwecke angegebenen Daten verbunden ist.
- Allgemeine Geschäftsbedingungen – die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von KORKSHOP.EU.
§ 3. DEUTSCHER MARKT UND GRENZÜBERSCHREITENDER VERKAUF
- Die Website ist insbesondere auf die Bedienung des deutschen Marktes ausgerichtet; die Nutzung der Website ist jedoch nicht ausschließlich auf Personen mit Wohnsitz, Sitz oder deutscher Staatsangehörigkeit beschränkt.
- Der Kunde kann eine Bestellung aus einem anderen Land als Deutschland aufgeben, sofern das von ihm gewählte Lieferland auf der Website verfügbar ist oder vom Verkäufer individuell akzeptiert wurde.
- Eine Lieferung ist ausschließlich in Länder, Regionen und Postleitzahlgebiete möglich,
a) die während des Bestellvorgangs als Lieferoption verfügbar sind oder
b) die vom Verkäufer individuell akzeptiert wurden. - Die Verfügbarkeit der Website in einem bestimmten Land begründet keine Verpflichtung des Verkäufers, Lieferungen in dieses Land auszuführen.
- Es ist zulässig, dass
a) das Wohnsitz- oder Sitzland des Kunden,
b) das Abrechnungsland,
c) das Lieferland
unterschiedliche Länder sind. - Beispielsweise kann ein Kunde KORKSHOP.EU nutzen, Rechnungsdaten in Deutschland angeben und eine Lieferung in einen anderen EU-Mitgliedstaat bestellen, sofern der Verkäufer Lieferungen in dieses Land anbietet.
- Der Kunde ist verpflichtet, richtige und vollständige Angaben zum Rechnungsempfänger, Empfänger, zur Lieferadresse, zum steuerlichen Status sowie – im Falle eines Unternehmers – zur EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zu machen, sofern diese anwendbar ist.
- Unterschiede zwischen dem Lieferland, dem Abrechnungsland und dem Wohnsitz- oder Sitzland des Kunden können insbesondere Auswirkungen haben auf:
a) den Umsatzsteuersatz und die Art der umsatzsteuerlichen Abrechnung,
b) die Kosten und die Verfügbarkeit der Lieferung,
c) die Transportdauer,
d) die verfügbaren Zahlungsmethoden,
e) steuerliche oder zollrechtliche Pflichten,
f) zwingende gesetzliche Vorschriften, die auf den Verbraucher Anwendung finden. - Allein die Rechnungsadresse oder die Lieferadresse ist nicht automatisch maßgeblich für das auf die Rechte des Verbrauchers anwendbare Recht. Es gelten die einschlägigen Vorschriften des Rechts der Europäischen Union und des jeweiligen nationalen Rechts, insbesondere die Regelungen zum gewöhnlichen Aufenthalt des Verbrauchers und zu dem Staat, auf den der Verkäufer seine geschäftliche Tätigkeit ausrichtet.
- Der Verkäufer kann die Lieferung in ein bestimmtes Land oder Gebiet ablehnen, wenn eine solche Lieferung nicht angeboten wird, aus rechtlichen oder logistischen Gründen nicht möglich ist oder Handels-, Transport-, Sanktions- oder Exportbeschränkungen unterliegt.
§ 4. NUTZUNG DER WEBSITE
- Die Nutzung der Website setzt ein Gerät mit Internetzugang, einen aktuellen Webbrowser sowie – bei Funktionen, die eine elektronische Kommunikation erfordern – eine aktive E-Mail-Adresse voraus.
- Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.
- Es ist untersagt, die Website in einer Weise zu nutzen, die:
a) gegen geltendes Recht verstößt,
b) Rechte Dritter verletzt,
c) den Betrieb der Website beeinträchtigt,
d) zur Umgehung technischer Sicherheitsmaßnahmen oder von Verkaufsmechanismen führt. - Sofern die Website die Einrichtung eines Kundenkontos ermöglicht, ist die Nutzung eines Kontos freiwillig, es sei denn, für eine bestimmte Art von Transaktion wird ausdrücklich etwas anderes angegeben.
- Der Kunde ist für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich und sollte den Verkäufer unverzüglich informieren, wenn der Verdacht besteht, dass das Konto unbefugt genutzt wird.
- Der Kunde kann die Löschung seines Kontos verlangen, sofern die Aufbewahrung bestimmter Daten nicht aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen des Verkäufers erforderlich ist.
§ 5. PRODUKTINFORMATIONEN UND NATÜRLICHE EIGENSCHAFTEN VON KORK
- Der Verkäufer stellt dem Kunden vor Abgabe der Bestellung Informationen über die wesentlichen Eigenschaften der Produkte in dem Umfang zur Verfügung, der für die jeweilige Art des Produkts angemessen ist.
- Kork ist ein Naturmaterial. Einzelne Chargen oder Exemplare der Produkte können natürliche Unterschiede aufweisen, insbesondere hinsichtlich:
a) des Farbtons,
b) der Anordnung und Größe der Poren,
c) der Oberflächenzeichnung,
d) der Struktur,
e) der Dichte des natürlichen Materials,
f) geringfügiger Unregelmäßigkeiten, die sich aus dem natürlichen Ursprung des Rohstoffs ergeben. - Natürliche Unterschiede, die sich im Rahmen der typischen Materialeigenschaften, der Produktbeschreibung oder ausdrücklich angegebenen Toleranzen bewegen, stellen für sich genommen keine Abweichung des Produkts vom Vertrag dar.
- Fotos und Visualisierungen dienen dazu, das Produkt möglichst originalgetreu darzustellen. Der auf dem Bildschirm angezeigte Farbton kann jedoch in gewissem Umfang von den Einstellungen des Monitors oder Geräts, den Lichtverhältnissen oder der Art der Aufnahme abhängen.
- Soweit für ein Produkt Maß-, technische oder Produktionstoleranzen angegeben sind, werden diese Toleranzen bei der Beurteilung des Produkts berücksichtigt.
- Die Bestimmungen dieses Paragraphen schließen die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers in Bezug auf die Vertragsmäßigkeit der Ware weder aus noch schränken sie diese ein.
- Soweit nach dem anwendbaren Recht eine Abweichung von den objektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit eine gesonderte Information des Verbrauchers sowie dessen ausdrückliche und gesonderte Zustimmung erfordert, finden diese Anforderungen Anwendung.
§ 6. PREISE, MOQ UND MENGENSTAFFELN
- Die Preise auf der Website werden grundsätzlich in Euro (EUR) angegeben, sofern nicht ausdrücklich eine andere Währung angegeben ist.
- Bei Verkäufen an Verbraucher enthalten die als Endpreise angegebenen Preise die gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile, die nach geltendem Recht in den Preis einzubeziehen sind.
- Liefer-, Transport- und Zusatzleistungskosten sowie etwaige sonstige Beträge, die nicht unmittelbar im Preis des Produkts enthalten sind, werden vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen, sofern sie im Voraus berechnet werden können.
- Für bestimmte Produkte kann eine Mindestbestellmenge (MOQ) gelten.
- Die Information über die erforderliche Mindestmenge wird beim Produkt, im Warenkorb oder während des Bestellvorgangs angezeigt.
- Der Verkäufer kann Mengenstaffeln anwenden, bei denen der Stückpreis des Produkts von der Anzahl oder Menge der bestellten Einheiten des Produkts abhängt.
- Dies bedeutet, dass eine Erhöhung oder Verringerung der Produktmenge im Warenkorb zu einer automatischen Änderung des Stückpreises entsprechend der jeweils geltenden Mengenstaffel führen kann.
- Für eine konkrete Bestellung ist der Preis maßgeblich, der dem Kunden in der Bestellübersicht unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigt wird.
- Soweit die Vorschriften über die Preisangabe die Angabe eines Grundpreises oder Einheitspreises, beispielsweise je 1 m², 1 m, 1 kg, 1 l oder je eine andere geeignete Maßeinheit, verlangen, gibt der Verkäufer diesen gemäß den geltenden Vorschriften an.
- MOQ und Mengenstaffeln stellen keine zusätzliche Gebühr dar – sie bestimmen entweder die Mindestmenge eines Produkts, die erworben werden kann, oder den für die gewählte Menge geltenden Stückpreis.
- Im Falle eines offensichtlichen technischen oder IT-bedingten Preisfehlers informiert der Verkäufer den Kunden vor Annahme der Bestellung. Wurde der Vertrag bereits geschlossen, finden die Vorschriften über Irrtümer sowie die sonstigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen Anwendung.
§ 7. RECHNUNGSDATEN UND UMSATZSTEUER
- Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben verantwortlich, die zur Ausstellung einer Rechnung oder eines anderen Verkaufsbelegs übermittelt werden.
- Ein Unternehmer kann seine EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer angeben.
- Der Verkäufer kann die EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer im VIES-System oder in anderen einschlägigen Registern überprüfen.
- Die Art der umsatzsteuerlichen Behandlung hängt insbesondere ab von:
a) dem Status des Kunden,
b) der Gültigkeit der angegebenen EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer,
c) dem Lieferland,
d) dem Ort des Beginns und des Endes der Beförderung,
e) der Art der Transaktion sowie
f) den Voraussetzungen, die sich aus den geltenden steuerrechtlichen Vorschriften ergeben. - Bei innergemeinschaftlichen Verkäufen an Verbraucher wird die Umsatzsteuer gemäß den einschlägigen Vorschriften über den Fernverkauf innerhalb der EU abgerechnet, einschließlich – soweit anwendbar – nach den für den Mitgliedstaat des Endes der Beförderung geltenden Regelungen sowie im Rahmen des OSS-Verfahrens.
- Bei B2B-Verkäufen in einen anderen EU-Mitgliedstaat kann die Anwendung der für eine innergemeinschaftliche Lieferung geltenden umsatzsteuerlichen Behandlung unter anderem davon abhängen, dass der Kunde über eine gültige EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer verfügt und die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
- Gibt der Kunde keine gültige EU-Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an oder sind die Voraussetzungen für eine besondere umsatzsteuerliche Behandlung nicht erfüllt, kann der Verkäufer die Umsatzsteuer gemäß den für die jeweilige Transaktion geltenden Vorschriften berechnen.
- Das in den Rechnungsdaten angegebene Land kann vom Lieferland abweichen, sofern dies den tatsächlichen Gegebenheiten und den geltenden gesetzlichen Vorschriften entspricht.
§ 8. BESTELLVORGANG UND VERTRAGSSCHLUSS
- Die auf der Website verfügbaren Informationen über die Produkte stellen eine Aufforderung zur Abgabe von Bestellungen dar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
- Der Bestellvorgang umfasst insbesondere:
a) die Auswahl des Produkts und seiner Variante,
b) die Auswahl der erforderlichen Menge unter Berücksichtigung der MOQ,
c) das Hinzufügen des Produkts zum Warenkorb,
d) die Angabe der Kundendaten und der Lieferdaten,
e) die Angabe der Rechnungsdaten, sofern diese erforderlich sind,
f) die Auswahl einer verfügbaren Lieferart,
g) die Auswahl einer verfügbaren Zahlungsmethode,
h) die Überprüfung der Bestellübersicht,
i) die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der erforderlichen Verbraucherinformationen,
j) die Abgabe der Bestellung über eine Schaltfläche, die eindeutig darauf hinweist, dass die Bestellung eine Zahlungspflicht auslöst. - Vor Abgabe der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die eingegebenen Daten zu überprüfen und zu berichtigen.
- Mit der Abgabe der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
- Eine automatisch versandte Nachricht, die lediglich den technischen Eingang der Bestellung bestätigt, stellt keine Annahme der Bestellung dar, es sei denn, aus ihrem Inhalt geht eindeutig hervor, dass der Verkäufer die Bestellung zur Ausführung annimmt und dadurch den Vertrag abschließt.
- Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem der Verkäufer:
a) dem Kunden eine eindeutige Bestätigung über die Annahme der Bestellung zur Ausführung übermittelt oder
b) mit dem Versand des Produkts beginnt und den Kunden darüber informiert,
je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. - Wurde die Zahlung vor Abschluss des Vertrags eingezogen und nimmt der Verkäufer die Bestellung letztlich nicht an, wird der erhaltene Betrag unverzüglich zurückerstattet.
- Der Verkäufer bestätigt den Abschluss des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail.
- Der Kunde hat vor Abgabe der Bestellung die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu speichern oder auszudrucken.
- Die Bestelldaten werden vom Verkäufer in dem Umfang gespeichert, der für die Durchführung des Vertrags sowie aufgrund der geltenden gesetzlichen Vorschriften erforderlich ist.
- Vertragssprache ist die Sprache der Version der Website, in der der Kunde die Bestellung aufgibt, sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren. Bei einer Bestellung über die deutschsprachige Version von KORKSHOP.EU ist die Vertragssprache Deutsch.
§ 9. ZAHLUNGEN
- Die aktuell verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt.
- Nicht alle Zahlungsmethoden müssen für jedes Land, jeden Bestellwert, jede Produktart oder jeden Kunden verfügbar sein.
- Elektronische Zahlungen und Kartenzahlungen können von externen Zahlungsdienstleistern abgewickelt werden.
- Der Zahlungsdienstleister kann eigene Nutzungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen anwenden.
- Der Verkäufer speichert keine vollständigen Zahlungskartendaten, sofern deren Verarbeitung unmittelbar durch einen externen Zahlungsdienstleister erfolgt.
- Der Kunde darf ausschließlich eine Zahlungsmethode verwenden, zu deren Nutzung er berechtigt ist.
- Bei Vorauszahlung kann die Vorbereitung oder Ausführung der Bestellung nach Eingang der Zahlung beginnen, sofern dies vor Abgabe der Bestellung entsprechend angegeben wurde.
- Wird eine Zahlung abgelehnt, rückgängig gemacht oder nicht erfolgreich ausgeführt, kann der Verkäufer die Ausführung der Bestellung bis zur Klärung des Sachverhalts oder bis zum Eingang des geschuldeten Betrags aussetzen.
- Die Bank, der Kartenherausgeber oder ein anderer Zahlungsdienstleister des Kunden kann eigene Gebühren erheben, insbesondere im Zusammenhang mit einer Währungsumrechnung oder einer Auslandstransaktion. Solche Gebühren werden nicht vom Verkäufer erhoben.
§ 10. LIEFERGEBIET, LIEFERARTEN UND LIEFERKOSTEN
- Die Produkte werden grundsätzlich aus Polen versandt.
- Die für die jeweilige Bestellung verfügbaren Lieferarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
- Die Lieferung erfolgt ausschließlich in Länder, Regionen und Postleitzahlgebiete, die während des Bestellvorgangs verfügbar sind oder vom Verkäufer individuell akzeptiert wurden.
- Die Lieferkosten können insbesondere von folgenden Faktoren abhängen:
a) dem Lieferland,
b) der Postleitzahl,
c) den Abmessungen der Produkte,
d) dem Gewicht der Sendung,
e) der Anzahl der Pakete oder Paletten,
f) dem gewählten Transportunternehmen,
g) der Art der Transportdienstleistung. - Die Lieferkosten werden vor Abgabe der Bestellung angegeben, es sei denn, aufgrund der besonderen Art der Lieferung ist es erforderlich, diese vor Abschluss des Vertrags individuell mit dem Kunden zu vereinbaren.
- Der Kunde ist verpflichtet, eine vollständige und korrekte Adresse sowie die für die Zustellung der Sendung erforderlichen Kontaktdaten anzugeben.
- Eine Änderung des Lieferlandes, der Adresse, der Postleitzahl oder anderer wesentlicher Angaben nach Abschluss des Vertrags ist nur möglich, sofern der Bearbeitungsstand der Bestellung und das Transportunternehmen dies zulassen.
- Eine solche Änderung kann zu einer Änderung der Lieferkosten, der Steuern oder der Lieferfrist führen. Der Kunde wird darüber informiert.
- Für Lieferungen in besondere oder schwer erreichbare Gebiete, insbesondere auf Inseln, in abgelegene Regionen oder in Gebiete, für die das Transportunternehmen besondere Zuschläge erhebt, können zusätzliche Lieferkosten anfallen.
- Können solche zusätzlichen Kosten bei Abgabe der Bestellung noch nicht zuverlässig berechnet oder im Bestellvorgang berücksichtigt werden, informiert der Verkäufer den Kunden unverzüglich über deren Höhe. Der Kunde kann in diesem Fall entweder die zusätzlichen Lieferkosten ausdrücklich akzeptieren oder auf die Ausführung der Bestellung verzichten.
- Akzeptiert der Kunde die zusätzlichen Lieferkosten nicht und kommt die Bestellung deshalb nicht zur Ausführung, werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet. Ist der Vertrag bereits verbindlich geschlossen worden, darf der Verkäufer die vereinbarten Lieferkosten nicht einseitig erhöhen; eine Änderung der Lieferkosten bedarf in diesem Fall der Zustimmung des Kunden.
§ 11. LIEFERFRIST
- Die voraussichtliche Bearbeitungs- oder Lieferfrist wird beim Produkt, während des Bestellvorgangs, in der Bestellbestätigung angegeben oder individuell mit dem Kunden vereinbart.
- Die gesamte Bearbeitungszeit kann Folgendes umfassen:
a) die Vorbereitung des Produkts,
b) die Herstellung oder Bearbeitung, sofern das Produkt auf Bestellung angefertigt wird,
c) den Transport,
d) zusätzliche Formalitäten im Zusammenhang mit Lieferungen in Gebiete, für die die üblichen EU-Regelungen nicht gelten. - Produkte, die individuell angefertigt, zugeschnitten oder vorbereitet werden, können eine längere Bearbeitungszeit haben als Standardprodukte.
- Wurde in einem Vertrag mit einem Verbraucher, auf den die deutschen Vorschriften über Verbrauchsgüterkäufe Anwendung finden, keine konkrete Lieferfrist vereinbart und ergibt sich eine solche auch nicht aus den Umständen, ist das Produkt spätestens innerhalb der sich aus den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ergebenden Frist zu liefern, grundsätzlich spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Abschluss des Vertrags.
- Kommt es zu einer Verzögerung, gelten die gesetzlichen Rechte des Kunden, einschließlich der Rechte des Verbrauchers im Zusammenhang mit einer verspäteten Lieferung.
- Umstände, die außerhalb der angemessenen Kontrolle des Verkäufers liegen, wie außergewöhnliche Transportstörungen, Naturkatastrophen, behördliche Maßnahmen, Krieg, Unruhen oder andere Fälle höherer Gewalt, können die Bearbeitungs- oder Lieferzeit beeinflussen. Diese Bestimmung schränkt die Rechte des Verbrauchers aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften nicht ein.
§ 12. DEUTSCHLAND – ZOLL, UMSATZSTEUER UND SONDERGEBIETE
- Produkte, die für die standardmäßige Lieferung nach Deutschland bestimmt sind, werden aus Polen versandt.
- Polen und Deutschland gehören der Europäischen Union sowie dem Zollgebiet der Europäischen Union an.
- Bei einer standardmäßigen Lieferung aus Polen nach Deutschland innerhalb des Zoll- und Mehrwertsteuergebiets der EU gilt:
a) es findet keine Zollabfertigung statt, wie sie für Einfuhren aus einem Drittland erforderlich ist,
b) der Kunde zahlt allein aufgrund der Beförderung des Produkts von Polen nach Deutschland keine Einfuhrzölle,
c) die Umsatzsteuer wird vom Verkäufer gemäß den einschlägigen Vorschriften über innergemeinschaftliche Verkäufe abgerechnet. - Besondere Regelungen gelten für die Insel Helgoland sowie das Gebiet Büsingen, die nicht in gleicher Weise wie das reguläre deutsche Hoheitsgebiet zum Mehrwertsteuer- bzw. Zollgebiet der EU gehören.
- Bietet der Verkäufer eine Lieferung nach Helgoland, Büsingen oder in ein anderes Gebiet mit besonderem steuer- oder zollrechtlichem Status an, können insbesondere folgende zusätzliche Anforderungen oder Kosten entstehen:
a) Zollformalitäten,
b) Einfuhr- oder lokale Steuern,
c) Gebühren des Transportunternehmens oder eines Zollagenten,
d) zusätzliche Dokumentationspflichten,
e) eine längere Lieferzeit. - Sofern vor Abgabe der Bestellung oder in einem individuellen Angebot nicht angegeben wurde, dass bestimmte Kosten vom Verkäufer getragen werden, können Einfuhr- oder lokale Kosten im Zusammenhang mit einer Lieferung außerhalb des regulären Mehrwertsteuer- oder Zollgebiets der EU im gesetzlich zulässigen Umfang vom Empfänger zu tragen sein.
- Auch bei einer Lieferung aus Polen in einen anderen EU-Mitgliedstaat, der zum Zollgebiet der Europäischen Union gehört, fallen grundsätzlich keine Einfuhrzölle allein aufgrund der Beförderung der Ware zwischen den Mitgliedstaaten an.
- Liegt das Lieferland außerhalb der EU oder außerhalb des jeweils maßgeblichen Zoll- oder Mehrwertsteuergebiets der EU, können lokale Einfuhrabgaben sowie zollrechtliche Pflichten entstehen.
§ 13. ÜBERGANG DER GEFAHR DES VERLUSTS ODER DER BESCHÄDIGUNG DES PRODUKTS
- Bei einem Verkauf an einen Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der zufälligen Beschädigung des Produkts auf den Verbraucher über, sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt in Besitz genommen hat.
- Beauftragt der Verbraucher selbst einen Beförderer mit dem Transport, den der Verkäufer zuvor weder angeboten noch benannt hat, kann der Gefahrübergang nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu einem früheren Zeitpunkt erfolgen.
- Bei einem Unternehmer kann die Gefahr mit der Übergabe des Produkts an den Beförderer oder gemäß den individuell vereinbarten Lieferbedingungen auf ihn übergehen.
- Bei einer sichtbaren Beschädigung der Sendung wird empfohlen:
a) Fotos anzufertigen,
b) gemeinsam mit dem Beförderer ein Schadensprotokoll aufzunehmen,
c) die Verpackung aufzubewahren,
d) den Verkäufer möglichst schnell zu kontaktieren. - Das Fehlen eines gemeinsam mit dem Beförderer erstellten Schadensprotokolls führt für sich genommen nicht zum Verlust der gesetzlichen Rechte des Verbrauchers gegenüber dem Verkäufer.
§ 14. EIGENTUMSVORBEHALT
- Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises für das Produkt bleibt das Produkt im gesetzlich zulässigen Umfang Eigentum des Verkäufers.
- Diese Bestimmung lässt die in § 13 geregelten Vorschriften über den Gefahrübergang auf den Verbraucher unberührt.
§ 15. WIDERRUFSRECHT DES VERBRAUCHERS
- Einem Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abschließt, steht grundsätzlich das Recht zu, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
- Bei einem Kaufvertrag über ein einzelnes Produkt beginnt die Widerrufsfrist grundsätzlich an dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt erhalten hat.
- Wurden im Rahmen einer Bestellung mehrere Produkte bestellt, die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt des letzten Produkts.
- Wird ein Produkt in mehreren Teilen oder Teilsendungen geliefert, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt des letzten Teils oder der letzten Teilsendung.
- Bei der regelmäßigen Lieferung von Produkten über einen festgelegten Zeitraum beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt des ersten Produkts.
- Der Verbraucher kann den Verkäufer auch bereits vor Erhalt des Produkts über den Widerruf informieren.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn der Verbraucher vor Ablauf der Frist eine eindeutige Erklärung über den Widerruf absendet.
§ 16. AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT
- Das Widerrufsrecht besteht in den Fällen nicht, die durch zwingende gesetzliche Vorschriften vorgesehen sind.
- Dies betrifft insbesondere Verträge über Produkte,
a) die nicht vorgefertigt sind,
b) für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
c) die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. -
Bei Korkprodukten kann dies insbesondere Waren betreffen,
a) die aufgrund einer vom Verbraucher gewählten oder angegebenen Spezifikation individuell zugeschnitten, hergestellt oder bearbeitet werden,
b) die auf Bestellung in einem bestimmten, vom Verbraucher gewählten Maß, Format oder einer bestimmten Ausführung angefertigt werden,
c) die einer vom Verbraucher gewählten besonderen Bearbeitung oder Konfiguration unterzogen werden,
d) die nach einem individuellen Entwurf gekennzeichnet, bedruckt oder graviert werden,
e) die nach individuellen Unterlagen, Angaben oder sonstigen Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt werden.
- Produkte können insbesondere dann als nach Kundenspezifikation angefertigte oder auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnittene Waren behandelt werden, wenn sie im Shop vor Abschluss des Vertrags entsprechend als „Maßanfertigung“, „kundenspezifisch“, „auf Bestellung angefertigt“, „auf Bestellung zugeschnitten“ oder in vergleichbarer Weise gekennzeichnet sind und aufgrund der Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers individuell hergestellt, zugeschnitten, konfiguriert oder bearbeitet werden. Maßgeblich ist, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss des Widerrufsrechts tatsächlich erfüllt sind.
- Der Umstand, dass dem Verbraucher bestimmte Maße, Formate, Stärken, Farben, Ausführungen oder sonstige Konfigurationsmöglichkeiten bereits im Shop zur Auswahl angeboten werden, schließt eine Anfertigung nach Kundenspezifikation nicht aus, sofern das konkrete Produkt aufgrund der vom Verbraucher getroffenen Auswahl erst individuell hergestellt, zugeschnitten oder entsprechend angepasst wird und die gesetzlichen Voraussetzungen für den Ausschluss des Widerrufsrechts erfüllt sind.
- Sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Anfertigung nach Kundenspezifikation erfüllt, besteht das Widerrufsrecht unabhängig davon nicht, ob der Verkäufer zum Zeitpunkt einer späteren Widerrufserklärung bereits mit der Herstellung, dem Zuschnitt oder der individuellen Bearbeitung des Produkts begonnen hat.
§ 17. RÜCKSENDUNG DES PRODUKTS NACH DEM WIDERRUF
- Der Verbraucher hat das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf informiert hat, zurückzusenden, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt abzuholen.
- Die Frist ist gewahrt, wenn das Produkt vor Ablauf der 14-tägigen Frist abgesendet wird.
- Rücksendeadresse:
KORK.PL sp. z o.o.
ul. Szkolna 69
62-070 Gołuski
Polen
sofern der Verkäufer für die konkrete Rücksendung keine anderen Anweisungen erteilt.
- Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts trägt der Verbraucher, es sei denn:
a) der Verkäufer hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen, oder
b) zwingende gesetzliche Vorschriften bestimmen etwas anderes. - Bei Produkten, die aufgrund ihrer Beschaffenheit, Größe oder ihres Gewichts nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, wird der Verbraucher vor Abschluss des Vertrags über die Rücksendekosten oder deren geschätzten Höchstbetrag informiert, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
- Vor der Rücksendung großer, schwerer oder auf Paletten versandter Produkte wird empfohlen, den Verkäufer zu kontaktieren, um die ordnungsgemäße Transportart aus Deutschland oder einem anderen Lieferland nach Polen abzustimmen.
- Der Verbraucher darf das Produkt in dem Umfang prüfen, der erforderlich ist, um dessen Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen.
- Der Verbraucher haftet für einen Wertverlust des Produkts, der auf einen Umgang mit dem Produkt zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung seiner Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Maß hinausgeht.
- Die Originalverpackung kann eine sichere Rücksendung erleichtern; ihr Fehlen führt jedoch nicht zum Verlust des Widerrufsrechts des Verbrauchers, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
§ 18. RÜCKERSTATTUNG DER ZAHLUNGEN NACH DEM WIDERRUF
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Verkäufer dem Verbraucher die erhaltenen Zahlungen, soweit diese nach geltendem Recht zurückzuerstatten sind.
- Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer die Mitteilung über den Widerruf erhalten hat.
- Bei Kaufverträgen über Produkte kann der Verkäufer die Rückerstattung verweigern, bis:
a) er die zurückgesandten Produkte erhalten hat oder
b) der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Produkte zurückgesandt hat,
je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. - Für die Rückerstattung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Art der Rückerstattung zugestimmt und dadurch entstehen ihm keine zusätzlichen Kosten.
- Dem Verbraucher werden vom Verkäufer für die gesetzlich geschuldete Rückerstattung keine Gebühren berechnet.
- Die Rückerstattung umfasst auch die Kosten der günstigsten vom Verkäufer für die betreffende Bestellung angebotenen Standardlieferung.
- Hat der Verbraucher eine teurere Lieferart als die vom Verkäufer angebotene günstigste Standardlieferung gewählt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die aufgrund dieser Wahl entstandenen zusätzlichen Kosten zu erstatten.
- Bei einem teilweisen Widerruf des Vertrags werden die Lieferkosten gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften und unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Rückgabe eines Teils der Bestellung auf die ursprünglichen Lieferkosten abgerechnet.
§ 19. VERTRAGSMÄSSIGKEIT DES PRODUKTS UND GESETZLICHE MÄNGELHAFTUNG
- Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher ein vertragsgemäßes Produkt zu liefern.
- Das Produkt muss die vereinbarten und gesetzlich vorgeschriebenen Eigenschaften aufweisen und insbesondere hinsichtlich Beschreibung, Art, Menge, Qualität und der für das jeweilige Produkt vorgesehenen Funktionalität den Anforderungen entsprechen.
- Für Verbraucher, auf die die deutschen Vorschriften über Verbrauchsgüterkäufe Anwendung finden, gelten insbesondere die gesetzlichen Rechte wegen Mängeln des Produkts.
- Im Falle einer Vertragswidrigkeit kann der Verbraucher die in den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften vorgesehenen Rechtsbehelfe in Anspruch nehmen und insbesondere Nacherfüllung verlangen, und zwar durch:
a) Nachbesserung oder
b) Ersatzlieferung,
unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften über die Möglichkeit und Verhältnismäßigkeit der jeweiligen Art der Nacherfüllung. - Die Nacherfüllung erfolgt:
a) für den Verbraucher unentgeltlich,
b) innerhalb einer angemessenen Frist,
c) ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher. - Der Verkäufer trägt die gesetzlich vorgeschriebenen Kosten der Nacherfüllung, insbesondere die erforderlichen Transport-, Arbeits- und Materialkosten.
- Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, kann der Verbraucher außerdem eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Ein Rücktritt vom Vertrag wegen eines Mangels ist ausgeschlossen, wenn die Vertragswidrigkeit lediglich unerheblich ist und die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften dies vorsehen.
- Wurde das Produkt entsprechend seiner Art und seinem Verwendungszweck ordnungsgemäß eingebaut, bevor der Mangel erkennbar wurde, umfassen die Pflichten des Verkäufers im Rahmen der Nacherfüllung auch die Kosten des Ausbaus und des erneuten Einbaus, soweit dies nach geltendem Recht vorgesehen ist.
- Die gesetzlichen Mängelansprüche bei Verbrauchsgüterkäufen nach deutschem Recht verjähren grundsätzlich innerhalb von zwei Jahren ab Ablieferung des Produkts, vorbehaltlich besonderer Vorschriften über den Beginn, die Hemmung oder die Verlängerung dieser Frist.
- Zeigt sich die Vertragswidrigkeit innerhalb eines Zeitraums, für den die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften die Vermutung vorsehen, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorhanden war, gilt diese gesetzliche Vermutung. Bei Verbrauchsgüterkäufen nach deutschem Recht betrifft dies grundsätzlich einen Mangel, der sich innerhalb des ersten Jahres nach Gefahrübergang zeigt, vorbehaltlich der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen.
- Wird im Rahmen der gesetzlichen Nacherfüllung eine Nachbesserung vorgenommen, gelten ebenfalls die einschlägigen besonderen gesetzlichen Vorschriften über die Verlängerung des Schutzes sowie über die Pflicht, den Verbraucher vor Durchführung der Nachbesserung über seine Rechte zu informieren.
- Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers wegen der Vertragswidrigkeit des Produkts können durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen weder ausgeschlossen noch eingeschränkt werden.
§ 20. REKLAMATIONEN
- Eine Reklamation bezüglich eines Produkts oder der Durchführung des Vertrags kann beim Verkäufer über die in § 1 angegebenen Kontaktdaten eingereicht werden.
- Zur schnelleren Bearbeitung der Reklamation wird empfohlen, folgende Angaben zu machen:
a) die Bestellnummer,
b) das Produkt, auf das sich die Reklamation bezieht,
c) eine Beschreibung des Problems,
d) das Datum, an dem das Problem festgestellt wurde,
e) die gewünschte Art der Behebung, sofern der Kunde ein bestimmtes Begehren hat,
f) Fotos oder sonstige ergänzende Unterlagen, sofern diese bei der Beurteilung des Problems hilfreich sein können. - Das Fehlen einzelner der oben genannten Angaben führt nicht automatisch zur Zurückweisung der Reklamation eines Verbrauchers, sofern sich ihr Gegenstand feststellen lässt.
- Ist es für die Bearbeitung der Reklamation erforderlich, das Produkt dem Verkäufer zur Verfügung zu stellen, wird die Art der Abholung oder Rücksendung mit dem Kunden abgestimmt.
- Im Falle einer berechtigten Reklamation eines Verbrauchers werden die Transportkosten nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften getragen und dem Verbraucher nicht auferlegt, soweit das Gesetz diese Kosten dem Verkäufer zuweist.
- Der Verkäufer bearbeitet die Reklamation unverzüglich und innerhalb der nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebenen Frist.
- Die Adresse für die Übersendung von Produkten nach vorheriger Abstimmung der Reklamation lautet, sofern der Verkäufer keine andere Adresse angibt:
KORK.PL sp. z o.o.
ul. Szkolna 69
62-070 Gołuski
Polen
§ 21. MONTAGE, ZUSCHNITT UND WEITERE BEARBEITUNG DER PRODUKTE
- Erfordert ein Produkt eine Montage, Verklebung, einen Zuschnitt, eine Lackierung, einen Anstrich oder eine andere Bearbeitung, sollte sich der Kunde mit den Anleitungen und technischen Informationen zum jeweiligen Produkt vertraut machen.
- Vor Beginn der Montage oder einer dauerhaften Bearbeitung wird empfohlen, das Produkt hinsichtlich folgender Punkte zu überprüfen:
a) Art,
b) Menge,
c) Abmessungen,
d) sichtbare Beschädigungen,
e) Übereinstimmung der Variante mit der Bestellung. - Stellt der Kunde vor der Montage einen möglichen Mangel oder eine mögliche Vertragswidrigkeit fest, wird empfohlen, die Arbeiten einzustellen und den Verkäufer zu kontaktieren, um weitere Kosten oder Schäden zu begrenzen.
- Eine unsachgemäße Montage, eine Verwendung des Produkts entgegen seinem Verwendungszweck oder den Anweisungen sowie eine Beschädigung, die erst nach dem Gefahrübergang auf den Kunden entstanden ist, stellen für sich genommen keine bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestehende Vertragswidrigkeit dar.
- Die Bestimmungen dieses Paragraphen begründen für den Verbraucher keine zusätzlichen Prüfpflichten, die nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften vorgesehen sind, und führen auch nicht zum Verlust gesetzlicher Rechte aufgrund einer unterlassenen Prüfung des Produkts vor der Montage.
